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GLP fordert Abschaffung der Mineralölsteuer-Rückerstattung an Bauern
Der Bund erstattet der Landwirtschaft jährlich rund 65 Mio. Franken (1'478 Franken pro Betrieb) zurück. Nationalrat Jürg Grossen (GLP) will dieses Privileg nun mit der eingereichten Motion abschaffen.
Grossen stützt sich bei der Forderung auf einen Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle, die zum Schluss kam, dass die bisherige Rückerstattung veraltet sei. Denn diese setze Fehlanreize, welche sich negativ auf das Klima auswirken. Die Landwirtschaft spiele im Kampf gegen den Klimawandel eine wichtige Rolle. Grossen sagte gegenüber der Aargauer Zeitung:
"Doch wenn wir den Bauern schon Geld zukommen lassen, dann müssen wir mindestens sicherstellen, dass die Unterstützung nicht dem Klima schadet".
In seiner Motion betont er etwa, dass Elektrotraktoren Sinn machen würden.
